2 Auftrag und bisherige Arbeiten

In der Erklärung von Arles heben die für Rhein, Mosel, Saar und Maas zuständigen EU-Umweltminister hervor, daß nicht nur Maßnahmen der Wasserwirtschaft, sondern auch solche auf dem Gebiet der Raumordnung und Bodennutzung erforderlich sind, z.B. in bezug auf die Land- und Forstwirtschaft, die Siedlungsentwicklung und Erholungsnutzung. Die Flußgebietskommissionen an Rhein, Mosel/Saar und Maas wurden beauftragt, Hochwasser-Aktionspläne aufzustellen und dabei auch die Maßnahmen auf dem Gebiet der Raumordnung zu integrieren. Im Dezember 1995 übertrug die Vollversammlung der Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) der Projektgruppe 'Aktionsplan Hochwasser' die Ausarbeitung eines Aktionsplans für das Einzugsgebiet von Mosel und Saar. Eingebunden und weitergeführt werden sollte dabei die ökologische Verbesserung von Mosel und Saar und ihrer Auen. Parallele Aktivitäten sind für Rhein und Maas auf den Weg gebracht worden. Im Politikbereich Raumordnung haben die für das Einzugsgebiet von Rhein und Maas zuständigen Raumordnungsminister Frankreichs, Deutschlands, der Niederlande, Belgiens und Luxemburgs mit der Straßburger Erklärung vom 30.03.1995 den Wunsch nach einer fachübergreifenden und grenzübergreifenden Zusammenarbeit aufgegriffen und eine transnationale Arbeitsgruppe 'Raumordnung und vorbeugender Hochwasserschutz Rhein/Maas' eingesetzt. Die Europäische Union unterstützt diese Aktivitäten im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG II C. Das daraus abgeleitete operationelle Programm IRMA (INTERREG-Rhein-Maas-Aktivitäten) trägt zur forcierten Umsetzung konkreter Maßnahmen der Hochwasservorsorge im Einzugsgebiet des Rheins, einschließlich Mosel und Saar, und der Maas in den Jahren 1997 bis 2001 bei. Auch in anderen Politik- und Gesellschaftsbereichen sind beträchtliche internationale Arbeiten zum Hochwasserschutz und zur Hochwasservorsorge in Angriff genommen bzw. weitergeführt worden, auf die für den Aktionsplan im Einzugsgebiet von Mosel und Saar zurückgegriffen werden sollte:

• IKSMS - Hochwasserschutz im Einzugsgebiet von Mosel und Saar. Bestandsaufnahme (Dezember 1997)

• Internationale Arbeitsgruppe "Hochwasserschutz an Mosel und Saar" - Hochwasser an Mosel und Saar, Synthese der hydrologischen Untersuchungen und Vorschläge für vorbeugende Strategien (Dezember 1995)

• IKSR - Grundlagen und Strategien zum Aktionsplan Hochwasser (Dezember 1995)

• Übereinkommen über das Hochwassermeldewesen im Mosel-Einzugsgebiet (1987)

• Deutsch-luxemburgisches Zusatzabkommen über das Hochwassermeldewesen im Moseleinzugsgebiet (04.02.1997)

• Technischer Bericht über das Hochwassermeldewesen im Moseleinzugsgebiet (Technischer Ausschuß, 1995)

• Internationale Arbeitsgruppe: Raumordnung und vorbeugender Hochwasserschutz Rhein/Maas - Zwischenbericht (Oktober 1996)

• IKSR - Bestandsaufnahme der Meldesysteme und Vorschläge zur Verbesserung der Hochwasservorhersage im Rheineinzugsgebiet (März 1997)

• Gemeinsames operationelles Programm IRMA im Rahmen der Gemein-schaftsinitiative INTERREG II C (Januar 1997)

• EU - Landwirtschaft und Umwelt: Hefte zur gemeinsamen Agrarpolitik (Januar 1997)

• Internationale Arbeitsgruppe: Raumordnung und vorbeugender Hochwasserschutz Rhein/Maas - Abschlußdokument (Anfang 1998)

• IKSR - Wirkungsabschätzung von Wasserrückhalt im Einzugsgebiet des Rheins (Veröffentlichung im 1. Halbjahr 1998)

• Internationale Arbeitsgruppe "Raumordnung und vorbeugender Hochwasserschutz Rhein/Maas" - Comparative review of policy making related to spatial planning and flood protection in Belgium (Flemish and Walloon Region), France, Germany, Luxemburg, the Netherlands and Switzerland (Anfang 1998)

Die vorgenannten internationalen Initiativen werden durch eine Vielzahl nationaler Aktivitäten ergänzt und münden in einen gemeinsam verantworteten Aktionsplan Hochwasser.