1 Ausgangslage

Bei den Hochwasserereignissen 1993 und 1995 sind erneut viele Städte an Rhein, Mosel, Saar und Maas von Hochwasser überflutet worden. Der Schaden wird auf mehrere Milliarden ECU geschätzt.

Diese Ereignisse haben deutlich gemacht, 

- daß Hochwasser natürliche Ereignisse sind, mit denen immer wieder gerechnet werden muß,

- daß der Mensch die Höhe und den zeitlichen Ablauf der Hochwasser durch die Flächennutzung im Einzugsgebiet, durch den  Gewässerausbau und die Verkleinerung der natürlichen Rückhalteflächen verändert hat,

- daß Hochwasserschutzeinrichtungen keinen absoluten Schutz garantieren können und

- daß Siedlungen und andere Nutzungen in überschwemmungsgefährdeten Bereichen einem besonderen Schadensrisiko unterliegen.

Daher erklärten die Umweltminister Frankreichs, Deutschlands, Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande am 04.02.1995 in Arles, daß sie es für notwendig erachten, die mit Hochwasser verbundenen Risiken sobald wie möglich zu verringern. Sie hielten es für nicht hinnehmbar, daß Situationen wie die damals eingetretenen so schwere Risiken für Leben und Eigentum von Menschen und für die Umwelt mit sich bringen.